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Europäisches Patent · EP3670082 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3670082
- Anmeldenummer
- EP18865864
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2018
- Veröffentlicht
- 24.06.2020
- Erteilt
- 03.09.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24D 3/14 (2006.01)B24D 3/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017197407 11.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/034362 18.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/073753 18.04.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AMINO, Shuichi
Kato-shi Hyogo 679-0221, JP
ISHIZU, Tomohiro
Kato-shi Hyogo 679-0221, JP
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