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Europäisches Patent · EP3670089 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3670089
- Anmeldenummer
- EP18460082
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2018
- Veröffentlicht
- 24.06.2020
- Erteilt
- 26.05.2021
- Schutz endet spätestens
- 17.12.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B25C 1/04 (2006.01)F24D 3/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 06.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
- 26.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2021
Beteiligte
Inhaberin
37-200 Przeworsk, PL
Erfinderin/Erfinder
37-200 Przeworsk, PL
37-200 Przeworsk, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.