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Europäisches Patent · EP3670293 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3670293
Anmeldenummer
EP18214804
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2018
Veröffentlicht
24.06.2020
Erteilt
10.08.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 5/00 (2006.01)
B62B 3/14 (2006.01)
G01G 3/14 (2006.01)
G01G 19/414 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 21.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023

  3. 10.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022

Beteiligte

Inhaberin

Bizerba SE & Co. KG

Wilhelm-Kraut-Straße 65, 72336 Balingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Plocher, Thomas

72172 Sulz am Neckar, DE

Andronic-Gorcea, Tudor

9548 Matzingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.