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Europäisches Patent · EP3670330 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3670330
Anmeldenummer
EP19215854
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2019
Veröffentlicht
24.06.2020
Erteilt
09.02.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64C 9/16 (2006.01)
Priorität
US 201862782754 P 20.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 21.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022

  3. 09.02.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

Beteiligte

Inhaberin

Bombardier Inc.

400 Côte Vertu Road West, Dorval, Québec H4S 1Y9, CA

Erfinderin/Erfinder

TFAILY, Ali

Montreal, Québec H3C 0K8, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.