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Europäisches Patent · EP3670343 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3670343
Anmeldenummer
EP19215712
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2019
Veröffentlicht
24.06.2020
Erteilt
01.01.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64D 11/00 (2006.01)
G10K 11/178 (2006.01)
Priorität
US 201862782320 P 19.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 12.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

  3. 01.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Bombardier Inc.

400 Côte-Vertu Road West, Dorval QC H4S1Y9, CA

Erfinderin/Erfinder

COLAVINCENZO, Stephen

Toronto, Ontario M2H 1X4, CA

KATHIRCHELVAN, Thineshan

Markham, Ontario L6B 0N1, CA

CARON-L ECUYER, Alexis

Lachine, Quebec H8T 2K2, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.