BEHÄLTER MIT EINEM KLAPPBAREN BODENABSCHNITT
Europäisches Patent · EP3670371 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3670371
- Anmeldenummer
- EP18215306
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2018
- Veröffentlicht
- 24.06.2020
- Erteilt
- 24.03.2021
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 6/18 (2006.01)B65D 21/02 (2006.01)B65D 21/06 (2006.01)B65D 85/76 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 24.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARCO RIVERO, Jose Luis
28240 Madrid, NL
VOS, Theodoor Henk Vincent
7881 RN Emmer-Compascuum, NL
DURAN SOLER, Ricard
08224 Barcelona, ES
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