AM HALS EINES BEHÄLTERS BEFESTIGTE VERSCHLUSSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3670377 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3670377
Anmeldenummer
EP19383122
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2019
Veröffentlicht
24.06.2020
Erteilt
14.07.2021
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/32 (2006.01)
B65D 41/34 (2006.01)
B65D 55/16 (2006.01)
B65D 47/08 (2006.01)
Priorität
ES 201831241 19.12.2018
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.04.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2024

  2. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 27.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024

  4. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  5. 11.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022

  6. 20.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022

  7. 14.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DELCAMBRE, Pierre

20305 IRUN (Guipúzcoa), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.