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Europäisches Patent · EP3670418 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3670418
- Anmeldenummer
- EP18849034
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2018
- Veröffentlicht
- 24.06.2020
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.02.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B66B 9/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201710714826 19.08.2017CN 201711237128 30.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2018/076634 13.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/037399 28.02.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Zhou, Libo
Changsha, Hunan 410205, CN
Erfinderin/Erfinder
HUANG, Ziwei
Changsha Hunan 410205, CN
ZHOU, Libo
Changsha Hunan 410205, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.