FADENSAMMELVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3670711 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3670711
- Anmeldenummer
- EP17926995
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2017
- Veröffentlicht
- 24.06.2020
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- D01B 7/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/034986 27.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/064382 04.04.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIOKA, Taiyo
Tsukuba-shi Ibaraki 305-8602, JP
KAMEDA, Tsunenori
Tsukuba-shi Ibaraki 305-8602, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.