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Europäisches Patent · EP3670746 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3670746
Anmeldenummer
EP19214673
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2019
Veröffentlicht
24.06.2020
Erteilt
28.07.2021
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 19/28 (2006.01)
Priorität
DE 102018132379 17.12.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 08.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022

  3. 28.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2021

Beteiligte

Inhaberin

Hamm AG

Hammstrasse 1, 95643 Tirschenreuth, DE

Erfinderin/Erfinder

Wolfrum, Gerhard

95679 Waldershof, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.