WARMWASSERBEREITERSPEISUNG
Europäisches Patent · EP3670765 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3670765
- Anmeldenummer
- EP18213855
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2018
- Veröffentlicht
- 24.06.2020
- Erteilt
- 21.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 18.12.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E03B 7/04 (2006.01)E03B 7/08 (2006.01)F24D 17/00 (2022.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 27.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Georg Fischer AG, Amsler-Laffon-Strasse 9, 8200 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2024
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.