SCHLIESSZYLINDERSCHLÜSSEL UND SCHLIESSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3670793 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3670793
Anmeldenummer
EP18214890
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2018
Veröffentlicht
24.06.2020
Erteilt
25.11.2020
Gelöscht
23.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 19/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022

  2. 06.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021

  3. 25.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020

Beteiligte

Inhaberin

BKS GmbH

Heidestrasse 71, 42549 Velbert, DE

Erfinderin/Erfinder

Hennecke, Gerhard

42555 Velbert, DE

Ziaja, Klaus

45130 Essen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.