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Europäisches Patent · EP3670801 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3670801
- Anmeldenummer
- EP19216991
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2019
- Veröffentlicht
- 24.06.2020
- Erteilt
- 29.06.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 5/14 (2006.01)E05D 7/00 (2006.01)E05D 7/04 (2006.01)
- Priorität
- PL 42826018 19.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 10.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
- 29.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WALA, Ireneusz
40-534 Katowice, PL
DURAJ, Mateusz
43-365 Wilkowice, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.