GEWEBEROLLO

Europäisches Patent · EP3670820 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3670820
Anmeldenummer
EP19216657
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2019
Veröffentlicht
24.06.2020
Erteilt
24.11.2021
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/42 (2006.01)
E06B 9/54 (2006.01)
Priorität
IT 201800011151 17.12.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 05.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022

  3. 24.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021

Beteiligte

Inhaberin

Palagina S.r.l.

Via Palagina, 39, 50054 Fucecchio (FI), IT

Erfinderin/Erfinder

OSTUNI, Alessandro

50053 Empoli, IT

FRANCALANCI, Moreno

56029 Santa Croce Sull'Arno (PI), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.