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Europäisches Patent · EP3670821 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3670821
Anmeldenummer
EP19218219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2019
Veröffentlicht
24.06.2020
Erteilt
07.06.2023
Schutz endet spätestens
18.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E06B 9/52 (2006.01)
Priorität
NL 2022248 19.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  4. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  5. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  6. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

Unilux IP B.V.

Schouwrooij 18, 5281 RE Boxtel, NL

Erfinderin/Erfinder

van Loosbroek, Patrick Franciscus Johannes

5281 RE Boxtel, NL

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