TURBINENGEHÄUSE EINES TURBOLADERS
Europäisches Patent · EP3670848 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3670848
- Anmeldenummer
- EP19218366
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2019
- Veröffentlicht
- 24.06.2020
- Erteilt
- 31.08.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01D 17/10 (2006.01)F01D 25/24 (2006.01)F02C 6/12 (2006.01)F01D 9/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201862782784 P 20.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 12.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
- 31.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Kai
Mills River, NC North Carolina 28759, US
COOLEY, Matthew Brian
Asheville, NC North Carolina 28804, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.