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Europäisches Patent · EP3670909 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3670909
- Anmeldenummer
- EP19215224
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2019
- Veröffentlicht
- 24.06.2020
- Erteilt
- 09.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 10.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F04B 35/04 (2006.01)F25B 9/00 (2006.01)F24F 5/00 (2006.01)F25B 9/06 (2006.01)F25B 40/00 (2006.01)F25B 41/20 (2021.01)F25B 47/02 (2006.01)F25B 49/02 (2006.01)
- Priorität
- CZ 20180720 19.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2026
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 05.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2024
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.