SCHIEBERVENTIL MIT SITZANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3670977 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3670977
Anmeldenummer
EP20150613
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2014
Veröffentlicht
24.06.2020
Erteilt
08.12.2021
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 3/16 (2006.01)
F16K 3/18 (2006.01)
F16K 3/02 (2006.01)
F16K 3/20 (2006.01)
Priorität
US 201361843701 P 08.07.2013
US 201414311419 23.06.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  2. 19.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022

  3. 08.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sundararajan, Alagarsamy

Katy, Texas 77450, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.