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Europäisches Patent · EP3671011 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3671011
- Anmeldenummer
- EP18846863
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2018
- Veröffentlicht
- 24.06.2020
- Erteilt
- 28.02.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 10/00 (2006.01)F21V 19/02 (2006.01)F21V 33/00 (2006.01)A63J 5/02 (2006.01)F21W 131/105 (2006.01)F21W 131/406 (2006.01)F21V 11/18 (2006.01)F21V 5/00 (2018.01)F21V 14/00 (2018.01)
- Priorität
- CN 201710698425 15.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2018/099034 06.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/033951 21.02.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JIANG, Weikai
Guangzhou Guangdong 511450, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.