ÜBERTRAGUNGSPRÜFVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3671172 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3671172
- Anmeldenummer
- EP18846508
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2018
- Veröffentlicht
- 24.06.2020
- Erteilt
- 29.11.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02P 23/14 (2006.01)H02P 6/06 (2006.01)G01M 13/02 (2019.01)G01M 13/025 (2019.01)G01L 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017156817 15.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/027106 19.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/035310 21.02.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SUGITA, Mitsuharu
Kitamoto-shi, Saitama 364-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.