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Europäisches Patent · EP3671329 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3671329
Anmeldenummer
EP18846080
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.08.2018
Veröffentlicht
24.06.2020
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
14.08.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G02F 1/1334 (2006.01)
G02F 1/137 (2006.01)
C09K 19/54 (2006.01)
G02F 1/1333 (2006.01)
Priorität
JP 2017156784 15.08.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/030341 15.08.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/035464 21.02.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOSHIDA, Tetsushi

Tokyo 110-0016, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.