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Europäisches Patent · EP3671329 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3671329
- Anmeldenummer
- EP18846080
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.08.2018
- Veröffentlicht
- 24.06.2020
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G02F 1/1334 (2006.01)G02F 1/137 (2006.01)C09K 19/54 (2006.01)G02F 1/1333 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017156784 15.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/030341 15.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/035464 21.02.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YOSHIDA, Tetsushi
Tokyo 110-0016, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.