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Europäisches Patent · EP3671614 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3671614
Anmeldenummer
EP18213763
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2018
Veröffentlicht
24.06.2020
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
17.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G06Q 40/02 (2023.01)
G06Q 30/00 (2023.01)
G06Q 20/24 (2012.01)
G06Q 20/40 (2012.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VANNESTE, Paul

1340 Ottignies, BE

ROUQUET, Jean-Louis

6210 Les Bons Villers, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.