BENACHRICHTIGUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3671683 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3671683
Anmeldenummer
EP18932976
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2018
Veröffentlicht
24.06.2020
Erteilt
08.03.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 25/00 (2006.01)
G08B 5/36 (2006.01)
H05B 45/00 (2022.01)
G05B 23/02 (2006.01)
G06F 3/14 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/036482 28.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/065979 02.04.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 17.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024

  3. 08.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023

Beteiligte

Inhaberin

PATLITE CORPORATION

Patlite Corporation

4-1-3, Kyutaromachi Chuo-ku, Osaka-shi, Osaka 541-0056, JP

Erfinderin/Erfinder

UMEMOTO, Takaya

Osaka-shi, Osaka 541-0056, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.