ANORDNUNG EINES TRÄGERTEILS, EINES OBERTEILS UND EINES DECKELS EINER SCHALTEINRICHTUNG MIT IN DER ANORDNUNG INTEGRIERTEN KOMPONENTEN EINER ELEKTRONIK

Europäisches Patent · EP3671786 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3671786
Anmeldenummer
EP19215122
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2019
Veröffentlicht
24.06.2020
Erteilt
31.03.2021
Schutz endet spätestens
10.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H01H 9/02 (2006.01)
H01H 31/12 (2006.01)
H01H 85/54 (2006.01)
Priorität
EP 18214101 19.12.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  5. 09.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

  6. 18.05.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2021

  7. 31.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schmidt, Patrik

65366 Geisenheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.