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Europäisches Patent · EP3672077 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3672077
Anmeldenummer
EP18214275
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2018
Veröffentlicht
24.06.2020
Erteilt
27.07.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03K 3/356 (2006.01)
H03K 5/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 07.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

  3. 27.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022

Beteiligte

Inhaberin

Socionext Inc.

2-10-23 Shin-Yokohama Kohoku-ku, Yokohama-shi, Kanagawa 222-0033, JP

Erfinderin/Erfinder

RATTAN, Suhas

Reading, Berkshire RG1 4QE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.