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Europäisches Patent · EP3672349 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3672349
- Anmeldenummer
- EP18847003
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.08.2018
- Veröffentlicht
- 24.06.2020
- Erteilt
- 22.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H04W 74/00 (2009.01)H04W 74/0833 (2024.01)H04W 74/08 (2024.01)
- Priorität
- CN 201710712248 18.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2018/100636 15.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/034074 21.02.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WU, Yumin
Dongguan Guangdong 523860, CN
LU, Zhi
Dongguan Guangdong 523860, CN
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