AEROSOLERZEUGUNGSSYSTEM MIT LADEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3672429 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3672429
- Anmeldenummer
- EP17758212
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2017
- Veröffentlicht
- 01.07.2020
- Erteilt
- 01.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 31.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A24F 47/00 (2020.01)
- Priorität
- EP 17187602 23.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/071977 01.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/037881 28.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 16.11.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2023
- 01.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
2000 Neuchâtel
06603 Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.