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Europäisches Patent · EP3672446 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3672446
- Anmeldenummer
- EP17757555
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2017
- Veröffentlicht
- 01.07.2020
- Erteilt
- 04.10.2023
- Schutz endet spätestens
- 24.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A46B 3/18 (2006.01)A46B 7/04 (2006.01)A46B 15/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/071472 25.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/037879 28.02.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 13.11.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2023
- 04.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.