STUHL MIT EINEM FREIGABEELEMENT
Europäisches Patent · EP3672451 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3672451
- Anmeldenummer
- EP18765375
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2018
- Veröffentlicht
- 01.07.2020
- Erteilt
- 02.12.2020
- Schutz endet spätestens
- 23.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A47C 1/032 (2006.01)A47C 7/00 (2006.01)A47C 9/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202017105115 U 25.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/072874 24.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/038419 28.02.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 13.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021
- 29.12.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2020
- 02.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
5280 Braunau am Inn, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.