FLASCHENSAUGER
Europäisches Patent · EP3672560 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3672560
- Anmeldenummer
- EP18765353
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2018
- Veröffentlicht
- 01.07.2020
- Erteilt
- 13.01.2021
- Schutz endet spätestens
- 22.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61J 11/00 (2006.01)A61J 11/04 (2006.01)
- Priorität
- AT 507022017 23.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2018/060194 23.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/036739 28.02.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 20.12.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 24.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021
- 27.02.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2021
1 früherer Eintrag
- 13.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
1160 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.