STERILISATIONSHÜLLE UND VERFAHREN
Europäisches Patent · EP3672646 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3672646
- Anmeldenummer
- EP18848614
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2018
- Veröffentlicht
- 01.07.2020
- Erteilt
- 05.03.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 50/30 (2016.01)A61B 50/33 (2016.01)B65D 65/10 (2006.01)B65D 75/14 (2006.01)
- Priorität
- AU 2017101130 21.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2018/000143 21.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/036743 28.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEEDHAM, Amy
Villawood, NSW 2163, AU
CHANG, Peter
Villawood, NSW 2163, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.