GEHÄUSE ODER TRAGGESTELL FÜR EINE FALLSICHERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3672695 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3672695
- Anmeldenummer
- EP18755252
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2018
- Veröffentlicht
- 01.07.2020
- Erteilt
- 10.01.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62B 35/00 (2006.01)E04G 21/32 (2006.01)
- Priorität
- GB 201713641 24.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2018/052177 31.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/038513 28.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 20.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
- 10.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JONES, Karl
Devizes Wiltshire SN10 2JP, GB
SQUIRE, Jacob Thackeray
Devizes Wiltshire SN10 2JP, GB
JONES, Owain
Devizes Wiltshire SN10 2JP, GB
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