HILFSANTRIEB FÜR EINE BREMSFANGVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3672898 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3672898
- Anmeldenummer
- EP18732029
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2018
- Veröffentlicht
- 01.07.2020
- Erteilt
- 23.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B66B 5/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 202017103555 U 14.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/065799 14.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/229183 20.12.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rapisardi Intellectual Property SA, Via Ariosto 6, 6901 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2026
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KARL, Kriener
3322 Viehdorf, AT
HOLZER, René
3270 Scheibbs, AT
LATSCHBACHER, Leopold
3264 Gresten, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.