KOHLENWASSERSTOFFDOSIERSYSTEM
Europäisches Patent · EP3673159 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3673159
- Anmeldenummer
- EP19839242
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2019
- Veröffentlicht
- 01.07.2020
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F01N 3/28 (2006.01)F01N 3/36 (2006.01)
- Priorität
- IN 201821042220 09.11.2018IN 201821049090 26.12.2018IN 201921043388 24.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/059609 08.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/095259 14.05.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHAH, Nirav
390020 Gujarat, IN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.