KOHLENWASSERSTOFFDOSIERSYSTEM

Europäisches Patent · EP3673159 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3673159
Anmeldenummer
EP19839242
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2019
Veröffentlicht
01.07.2020
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
07.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F01N 3/28 (2006.01)
F01N 3/36 (2006.01)
Priorität
IN 201821042220 09.11.2018
IN 201821049090 26.12.2018
IN 201921043388 24.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/059609 08.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/095259 14.05.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHAH, Nirav

390020 Gujarat, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.