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Europäisches Patent · EP3673179 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3673179
- Anmeldenummer
- EP18773002
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2018
- Veröffentlicht
- 01.07.2020
- Erteilt
- 10.11.2021
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 15/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201715685936 24.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/047341 21.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/040505 28.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 21.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022
- 10.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMITH, Douglas P.
Roscoe, Illinois 61073, US
ROSPLOCK, James D.
Roscoe, Illinois 61073, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.