KABELBINDER
Europäisches Patent · EP3673194 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3673194
- Anmeldenummer
- EP18779614
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2018
- Veröffentlicht
- 01.07.2020
- Erteilt
- 10.08.2022
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 33/035 (2006.01)B65D 63/10 (2006.01)F16L 3/137 (2006.01)F16L 3/233 (2006.01)
- Priorität
- EP 17196449 13.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/075828 24.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/072532 18.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 10.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATZ, Ole
24850 Hüsby, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.