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Europäisches Patent · EP3673328 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3673328
- Anmeldenummer
- EP18803305
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2018
- Veröffentlicht
- 01.07.2020
- Erteilt
- 19.07.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02F 1/17 (2019.01)G02F 1/1335 (2006.01)B82Y 30/00 (2011.01)G02F 1/13 (2006.01)B82Y 20/00 (2011.01)H10K 50/85 (2023.01)
- Priorität
- CN 201710738926 24.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2018/088184 24.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/037495 28.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 29.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
- 19.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SUN, Hanyan
Beijing 100176, CN
ZHANG, Minghui
Beijing 100176, CN
CHEN, Weitao
Beijing 100176, CN
SUN, Shumeng
Beijing 100176, CN
PARK, Inho
Beijing 100176, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.