INSPEKTIONSWERKZEUG
Europäisches Patent · EP3673495 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3673495
- Anmeldenummer
- EP18847889
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2018
- Veröffentlicht
- 01.07.2020
- Erteilt
- 09.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 20.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G21C 17/01 (2006.01)G21C 19/20 (2006.01)G21C 17/007 (2006.01)
- Priorität
- US 201715681484 21.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/047128 21.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/040386 28.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 19.10.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fleuchaus & Gallo Partnerschaft mbB, Patentanwälte, Steinerstr. 15/A, 81369 München, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2023
- 21.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2023
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Chattanooga, TN 37421, US
Chattanooga, TN 37408, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.