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Europäisches Patent · EP3673882 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3673882
Anmeldenummer
EP19217845
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2019
Veröffentlicht
01.07.2020
Erteilt
09.11.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/496 (2006.01)
Priorität
JP 2018241693 25.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

  2. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  3. 09.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022

Beteiligte

Inhaberin

Unicharm Corporation

182 Shimobun Kinsei-cho, Shikokuchuo-shi, Ehime 799-0111, JP

Erfinderin/Erfinder

Ichikawa, Makoto

Kanonji-shi, Kagawa 769-1602, JP

Kawabata, Kuniyoshi

Kanonji-shi, Kagawa 769-1602, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.