KATHETER UND KATHETERKIT
Europäisches Patent · EP3673947 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3673947
- Anmeldenummer
- EP18849291
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2018
- Veröffentlicht
- 01.07.2020
- Erteilt
- 02.07.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 25/00 (2006.01)A61M 25/01 (2006.01)A61M 25/098 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017162592 25.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/031348 24.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/039589 28.02.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJITA, Yasuhiro
Akita-shi Akita 011-8510, JP
MATSUMOTO, Yasushi
Sendai-shi Miyagi 980-0803, JP
SHIMIZU, Taichi
Osaka-shi Osaka 550-0002, JP
SUGIHARA, Yusaku
Osaka-shi Osaka 550-0002, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.