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Europäisches Patent · EP3674141 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3674141
Anmeldenummer
EP20158315
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2016
Veröffentlicht
01.07.2020
Erteilt
05.01.2022
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 7/04 (2006.01)
Priorität
JP 2015179606 11.09.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 16.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

  3. 05.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

Beteiligte

Inhaberin

NIFCO INC.

Nifco Inc.

5-3 Hikarinooka, Yokosuka-shi,, Kanagawa, 239-8560, JP

Erfinderin/Erfinder

TANIGUCHI, Katsuhiko

Yokosuka-shi, Kanagawa 239-8560, JP

LIM, Seonkyu

Yokosuka-shi, Kanagawa 239-8560, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.