REIBUNGSMATERIAL

Europäisches Patent · EP3674448 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3674448
Anmeldenummer
EP19219748
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.2019
Veröffentlicht
01.07.2020
Erteilt
21.07.2021
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C25D 5/12 (2006.01)
C25D 5/16 (2006.01)
C25D 5/50 (2006.01)
F16D 65/00 (2006.01)
F16D 69/00 (2006.01)
Priorität
JP 2018246727 28.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 01.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022

  3. 21.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

Beteiligte

Inhaberin

Tungaloy Corporation

11-1, Yoshima-Kogyodanchi,, Iwaki-shi, Fukushima 970-1144, JP

Erfinderin/Erfinder

KAMEI, Mitsuo

Iwaki-shi, Fukushima 9701144, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.