BAGGER MIT BORDWANDVERSCHLUSSHEBEL
Europäisches Patent · EP3674486 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3674486
- Anmeldenummer
- EP18847718
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2018
- Veröffentlicht
- 01.07.2020
- Erteilt
- 24.11.2021
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/24 (2006.01)E02F 9/20 (2006.01)E02F 9/16 (2006.01)E02F 9/22 (2006.01)E02F 9/26 (2006.01)E02F 3/43 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017160251 23.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/031039 22.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/039522 28.02.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 05.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 24.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TSUKAMOTO, Hiroyuki
Chiba-shi Chiba 263-0001, JP
KUROKAWA, Tomoki
Chiba-shi Chiba 263-0001, JP
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