VERBINDUNGSBEFESTIGUNGSELEMENT

Europäisches Patent · EP3674569 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3674569
Anmeldenummer
EP19219761
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.2019
Veröffentlicht
01.07.2020
Erteilt
21.05.2025
Schutz endet spätestens
26.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F16B 15/08 (2006.01)
Priorität
JP 2018244824 27.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026

  2. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  3. 23.05.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  4. 21.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ARAI, Toshimichi

Tokyo, Tokyo 103-8502, JP

YONEYAMA, Satoru

Tokyo, Tokyo 103-8502, JP

YOKOCHI, Yasushi

Tokyo, Tokyo 103-8502, JP

FUKUSHIMA, Naoyuki

Tokyo, Tokyo 103-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.