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Europäisches Patent · EP3674570 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3674570
- Anmeldenummer
- EP18849383
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2018
- Veröffentlicht
- 01.07.2020
- Erteilt
- 17.01.2024
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 19/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017161029 24.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/016127 19.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/038990 28.02.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 17.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKAHASHI Shohei
Yokosuka-shi Kanagawa 239-8560, JP
SHIMOSATO Kota
Wako-shi Saitama 351-0193, JP
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