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Europäisches Patent · EP3674672 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3674672
- Anmeldenummer
- EP19219259
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2019
- Veröffentlicht
- 01.07.2020
- Erteilt
- 06.07.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 1/115 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018010005 28.12.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 17.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2023
- 06.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZIMMER, Andreas
78655 Dunningen, DE
FAHRLÄNDER, Klaus
78554 Aldingen, DE
MESSNER, Udo
78604 Rietheim-Weilheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.