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Europäisches Patent · EP3674690 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3674690
Anmeldenummer
EP19218596
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2019
Veröffentlicht
01.07.2020
Erteilt
18.10.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01N 21/3504 (2014.01)
G01N 21/59 (2006.01)
G01N 21/39 (2006.01)
Priorität
JP 2018242183 26.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024

  2. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  3. 18.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIBUYA, Kyoji

Kyoto 601-8510, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.