BUSSCHIENENANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3675141 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3675141
- Anmeldenummer
- EP18854980
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2018
- Veröffentlicht
- 01.07.2020
- Erteilt
- 29.11.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01B 7/00 (2006.01)B05D 5/12 (2006.01)B05D 7/14 (2006.01)H01B 13/00 (2006.01)H01L 23/495 (2006.01)H05K 1/05 (2006.01)H01L 33/48 (2010.01)H01L 33/62 (2010.01)
- Priorität
- JP 2017172884 08.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/031315 24.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/049687 14.03.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAGAWA, Masaya
Kyoto-shi Kyoto 615-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.