EINHEITSDOSISABGABEMECHANISMEN
Europäisches Patent · EP3675798 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3675798
- Anmeldenummer
- EP18850885
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2018
- Veröffentlicht
- 08.07.2020
- Erteilt
- 22.01.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 15/00 (2006.01)G07F 11/18 (2006.01)G07F 11/62 (2006.01)G07F 17/00 (2006.01)A61J 7/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201715693276 31.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/045124 03.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/045949 07.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mountain View, California 94043, US
Mountain View, California 94043, US
Mountain View, California 94043, US
Mountain View, California 94043, US
Mountain View, California 94043, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.