ABFALLVERARBEITUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3675997 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3675997
- Anmeldenummer
- EP18851791
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2018
- Veröffentlicht
- 08.07.2020
- Erteilt
- 17.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 29.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- C10B 53/00 (2006.01)C10B 53/07 (2006.01)C10B 1/10 (2006.01)C10B 47/30 (2006.01)B09B 3/00 (2022.01)F23G 5/027 (2006.01)
- Priorität
- US 201762552080 P 30.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/056653 30.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/043632 07.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 27.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
- 03.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 03.04.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
- 17.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Wellington 6011, NZ
Wellington 6011, NZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.